§ 1 Teilnahmeentgelte, Benutzungsentgelte
(1) Für die Teilnahme an den Kursen der Musikschule Obernburg e.V. ist folgendes Schulgeld vierteljährlich zu entrichten:

Das Jugend-Einsteigerprogramm kann nur einmal belegt werden!

5.3. weitere Zusatzangebote werden gesondert ausgewiesen


§ 2 Sozialermäßigungen und Nachlässe
Sozialermäßigungen und Nachlässe werden von jeder Heimatgemeinde selbst festgelegt und müssen auch bei dieser beantragt werden.

§ 3 Entstehung der Schulgeldschuld
Die Schulgeldschuld entsteht mit dem Beginn des Unterrichtes.

§ 4 Schulgeldschuldner
Schulgeldschuldner ist, wer gem. § 12 der Schulsatzung angemeldet ist und die Anmeldung bestätigt bekommen hat. Bei Minderjährigen haften die Erziehungsberechtigten.

§ 5 Unterrichtsausfall, vorzeitige Beendigung
(1) Unterrichtsstunden, die durch Krankheit oder unvermeidliche Verhinderung der Lehrkraft ersatzlos ausfallen, sind bis zu jährlich 4 Unterrichtsstunden entgeltpflichtig. Das Schulgeld für darüber hinaus ausgefallene Unterrichtsstunden wird am Ende des Schuljahres auf schriftlichen Antrag zurückerstattet.
(2) Wenn ein Schüler während des Schuljahres ohne Genehmigung der Schulleitung die Schule verlässt, wird das gesamte Jahresschulgeld, soweit es noch nicht bezahlt ist, eingezogen. Bei Austritt mit Zustimmung wird das Schulgeld nur noch für das Austrittsquartal berechnet.
(3) Vom Schüler verursachte Unterrichtsausfälle begründen keinen Anspruch auf Rückgabe des Unterrichtsentgeltes. Nur bei Erkrankung des Schülers von vier und mehr Unterrichtswochen in Folge wird das entsprechende Unterrichtsentgelt auf schriftlichen Antrag zurückerstattet. Die Rückzahlung erfolgt zum Ende des Schuljahres.
Bei einem von der Musikschule zu verantwortenden Unterrichtsausfall von mehr als drei aufeinanderfolgenden Unterrichtsstunden wird die Gebühr auf Antrag anteilig zurückerstattet. Fällt Unterricht kurzzeitig aufgrund höherer Gewalt aus entsteht kein Erstattungsanspruch, der Unterricht entfällt dann ersatzlos. 
(4) Der Unterricht der Musikschule findet grundsätzlich als Präsenzunterricht statt. Online-Angebote können diesen ergänzen. In Zeiten von Schließung der Musikschule aufgrund von Rechtsverordnung oder behördlicher Anordnung kann der Unterricht durch digitale Technologien im Rahmen der rechtlichen Vorgaben erfolgen.
(5) Abmeldungen sind nur zum Ende des Schuljahres (31.08.) möglich. Sie müssen der Musikschule spätestens zum 1. Juni schriftlich zugegangen sein. Eine Ausnahme von dieser Regelung kann nur getroffen werden, wenn a) der Teilnehmer aus dem Einzugsgebiet der Musikschule Obernburg e.V. wegzieht. b) eine längere Krankheit durch Vorlage eines ärztlichen Attests nachgewiesen wird. In diesen Fällen ist eine Abmeldung zum Quartalsende möglich.
(6) Die Abmeldung wird durch schriftliche Bestätigung wirksam.
(7) Schüler können vom Besuch der Musikschule ausgeschlossen werden, wenn a)sie selbst oder die gesetzlichen Vertreter den Verbindlichkeiten gegenüber der Musikschule nicht nachkommen, b)ein verderblicher Einfluss auf andere Schüler ausgeübt, dem Ruf der Schule Schaden zugefügt, oder die Schulordnung wiederholt missachtet wird. Der Ausschluss bedarf vorheriger schriftlicher Abmahnung und der Zustimmung eines Schulleiters. Das Schulgeld ist jedoch für das gesamte Schuljahr zu entrichten.

§ 6 Fälligkeit / Zahlungsweise
(1) Das Schulgeld wird aus verwaltungstechnischen Gründen vierteljährlich jeweils am 15.10./01.12./01.03. und 01.06. fällig. Das Entgelt wird per Lastschrift eingezogen. Eine Einzugsermächtigung ist bei der Anmeldung abzugeben. Für andere Zahlungsweisen wird ein Zuschlag von € 3,-- / Quartal erhoben. Bankspesen bei Widerruf und Rückbuchungen tragen die Gebührenschuldner.
(2) Das Schulgeld ist für das gesamte Schuljahr zu entrichten. Das Schuljahr dauert von jeweils 01. September eines Kalenderjahres bis zum 31. August des nächsten Kalenderjahres.

§ 7 Mahnauslagen
Mahnauslagen werden gem. § 286 Abs. 1 BGB erhoben und betragen pro Mahnung 3,-- €.

§ 8 Leihinstrumente
Werden von der Musikschule Instrumente gemietet, so richtet sich das Mietentgelt für das jeweilige Instrument nach dem Wiederbeschaffungswert. Das Mietentgelt ist mit dem Schulgeld zu den gleichen Fälligkeitsterminen zu entrichten.

§ 9 Kopierverbot
Das Vervielfältigen von urheberrechtlich geschützten Noten (egal ob durch Fotokopieren oder mittels anderer Techniken, wie zum Beispiel Scannen, Faxen oder Darstellungen auf Bildschirmen) ist nach § 53 Abs. 4 UrhG ohne Zustimmung des Urhebers oder des Verlages verboten. Weder der Vorstand der Musikschule noch die Schulleitung übernehmen die Haftung bei Zuwiderhandlungen.

§ 10 Inkrafttreten
Diese Schulgeldordnung tritt am 01.06.2022 in Kraft.